1. Konstituierende Sitzung

Sitzungsleiter: Michael Böhringer, ADFC

Datum: 13.5.2025

Ort: Plenarsaal des Rathauses

Zeit: 17:00 – 19:30

Protokollant: Thomas Hennig

Teilnehmer:

Vorname	Name	Vorname	Name
Michael	Böhringer	Dominik	Jähnert-Schiefer
Sascha	Brunke	Klaus	Listing
Dietrich	Martin	Dorothee	Quade
Sven	Drechsler	Sina	Scheibel
Sebastian	Fachet	Jennifer	Schubert
David J.	Green	Andreas	Seher
Guido	Grune	Peter	Stein
Thomas	Hädrich	Michael	van der Wall
Thomas	Hennig	Thomas	Wedekind
Volker	Holzendorf	Hannes	Zöllner
Lutz	Jacob	Peter	Weidich

 

Herr Böhringer, Mitglied des Beirates Mobilität, und vom Beirat mit der Organisation der Gründung der Arbeitsgruppe Radverkehr beauftragt, eröffnet die Sitzung um 17:00, begrüßt die Anwesenden. Er erläutert die Gründe für die Einladung, die Liste der Eingeladenen (Interessenten für die Mitarbeit im Beirat Radverkehr für die neue Wahlperiode) und stellt die Agenda vor und zur Diskussion.

Randnotiz: Herr Wedekind weist darauf hin, dass sich dieser Tage das 30jährige Jubiläum der Gründung der ersten AG Radverkehr jährt. Diese war am 17.5.1995 gegründet worden.

Agendavorschlag

1. Vorstellung der Anwesenden

2. Strukturen der AG

   1. Namensgebung

   2. Satzung

   3. Teilnahme

   4. Protokollführung

   5. Vorsitz (Doppelspitze ?)

3. Wahl der Vorsitzenden

   1. Vorschläge

   2. Vorstellung der Kandidierenden

   3. Wahl

4. Festlegung von Sitzungsterminen

5. Sonstiges

Der Agenda wird in der niedergeschriebenen Form mehrheitlich ohne Gegenstimmen zugestimmt.

Zu TOP 1:

Es folgt eine Vorstellungsrunde der Anwesenden, deren Inhalt hier nicht wiedergegeben wird.

Zu TOP 2:

Herr Böhringer stellt die Namensgebung der AG zur Diskussion. Vorschläge sind AG Rad, AG Radverkehr oder AG Fahrradverkehr

Es besteht Konsens, dass eine eindeutige Festlegung heute hier nicht notwendig ist. Auch in der Vergangenheit sind alle Bezeichnungen synonym verwendet worden. Die Kurzform wurde gelegentlich verwendet, um Zeit zu sparen.

Es besteht Einigkeit, dass die AG Radverkehr sich ein Regelwerk (Satzung oder Geschäftsordnung) geben sollte. Ausgangspunkt könnte die Satzung der AG Radverkehr von 2015 sein. Es wird mit der Verwaltung eine einvernehmliche Lösung angestrebt.

Es wird diskutiert und an Dr. Weidich die Frage als Vertreter der Verwaltung adressiert, inwieweit der Fachdienst Mobilität die Arbeit der AG Radverkehr unterstützen wird.

^Herr Weidich führt aus: Bereitstellung von Inhalten via Sessionnet mglw. eher nicht,

^{Kontakt über Frau Zimmermann}

Guido Grune schlägt vor, auf private Initiative Mailserver und einen Cloud-Speicher zur Verfügung stellen zu können.

Das Plenum ist der Meinung, dass die Arbeit der AG Radverkehr bzgl. der Sichtbar­keit in der Öffentlichkeit, bzgl. der Bereitstellung von Planungsunterlagen und Protokollen eine Darstellung im Sessionnet der Stadt erwartet wird. Der Vorsitz der AG Radverkehr sollte als Mitglied des Beirates Mobilität ohnehin einen Account im Sessionnet wie die anderen Mitglieder des Beirats Mobilität bekommen.

Böhringer: Raumorganisation könnte die Stadt leisten laut Aussage Frau Zimmer­mann

^Weidich: es gibt sicherlich trotzdem enge Grenzen, da Räume z.B. auch Kosten verursachen

^Hennig: AG Radverkehr sammelt die fachliche Expertise zum Radverkehr und die Nutzererfahrungen der Radinfrastruktur und bringt sie in den Beirat Mob ein.

^{Die Erwartung der AG ist schon, dass die Verwaltung eine Unterstützung gewährt, die der politisch aus}gerufenen Verkehrswende gerecht wird.

^Jacob: Klärung über die technische und organisatorische Unterstützung ist im Nachgang der Sitzung mit Frau Zimmermann zu klären. Er weist darauf hin, dass die Detailarbeit mit der AG Radverkehr (siehe Radverkehrsplan [RVP]) auch eine Unterstützung für die Stadtgremien und den Fachdienst ist.

Anfrage zur Kommunikation in der AG:

Verteilung in CC ist zustimmungspflichtig (Seher - DSGVO)

In der Satzung kann das festgelegt werden (Holzendorf)

^{Protokollführung}: Ist durch die Arbeitsgruppe zu organisieren vermutlich a’la Beirat Radverkehr, ein Ergebnis-Protokoll sollte erstellt werden.

Schubert: Es sollte nicht durch die Vorsitzenden Protokoll geschrieben werden

Dietrich Martin und Thomas Hennig geben bekannt, dass sie beabsichtigen für den Vorsitz der AG Rad zu kandidieren und schlagen die Wahl einer Doppelspitze vor. Hintergrund ist zum Einen die Absicht den Organisationsaufwand auf zwei Personen aufzuteilen und zum Anderen die Tatsache, dass in der Satzung des Beirat Mobilität nur steht, dass der Vorsitzende (und nicht der Stellvertreter) der verkehrsartspezifischen Arbeits­gruppen Stimmrecht hat.

Es gibt wenige Bedenken, Herr Weidich meint, dass es nicht unbedingt notwendig und eher unüblich sei zwei Vorsitzende zu berufen. Da es in der Politik viele Vorbilder für dieses Vorgehen und wenige Probleme damit gibt, wird von keiner Seite eine grundsätzliche Ablehnung zum Ausdruck gebracht.

Es wird festgestellt, dass die AG Radverkehr im Beirat trotzdem nur eine Stimme haben wird. Die Kandidaten stimmen zu, dass das kein Problem darstellt und auch nicht anders erwartet wird.

Zu TOP 3:

Auf Nachfrage des Sitzungsleiters werden keine weiteren Kandidaten für den Vorsitz vorgeschlagen.

Die Kandidaten Martin und Hennig stellen sich kurz vor, erläutern ihre verkehrs­politische Motivation und Geschichte in der Stadt Jena sowie ihr bisheriges Engagement in der AG Radverkehr, bzw. im Beirat Radverkehr (siehe Anhang).

Es folgt die Durchführung der geheimen Wahl mittels improvisierter Stimmzettel durch Herrn Seher. Es wird öffentlich ausgezählt.

Stimmberechtigt 22

Enthaltung: 1

Stimmen gültig: 21

Stimmen für die Kandidaten:

Thomas Hennig: 20

Dietrich Martin: 19

Auf einigen Wahlzetteln war nur ein Name notiert, das erklärt die unterschiedlichen Stimmzahlen.

Die Kandidaten nehmen die Wahl an. Sie erläutern, dass sie die Rolle der Arbeits­gruppe nicht so sehen, dass nur Themen zu diskutieren sind, die der Beirat Mobilität in die Arbeitsgruppe verweist, sondern dass sie aktiv Themen in den Beirat Mobilität einbringen möchten. Dabei möchten sie nicht jede Bau-Planung im Plenum durch­sprechen, wenn sie den Radverkehr nicht betrifft. Sie möchten aber grundsätzliche Themen aufgreifen und die Erfüllung des RVP begleiten.

Die Vorsitzenden erwarten nicht, dass die Planungsunterlagen für Bauvorhaben durch Mitarbeiter/Planer jedes Mal im Detail vorgestellt werden. Die AG sammelt Anmerkungen der Radfahrer zu den Planungen und bringt diese dann im Beirat Mobilität in die Diskussion ein.

Zu TOP 4:

Terminauswahl: vorgeschlagen wird der 2. Dienstag im Monat, so dass der Termin eine Woche vor dem Beirat liegt. Damit sollte sichergestellt sein, dass die AG Rad, wenn auch mit kurzer Vorlaufzeit dieselben Unterlagen zur Verfügung hat, wie der Beirat Mob.

Nächster Sitzungstermin: 17.6. 17:00 (Beirat Mob tagt am 24.6.)

Notiz: Ferienbeginn 30.6.

Weitere Termine werden im Nachgang mit Frau Zimmermann abgestimmt, wobei die Terminkette: eine Woche vor dem Beirat Mobilität möglichst beibehalten wird.

Anmerkung David Green: Geschlechterparität ist nicht gegeben, es wird vermutet, dass es an der Uhrzeit liegen könnte. Herr Böhringer erläutert, dass bei den Interessierten, die sich letztes Jahr zur Mitarbeit im Beirat Radverkehr gemeldet hatten und jetzt zur Mitarbeit in der AG Radverkehr aufgerufen waren, bereits ein Ungleichgewicht zu verzeichnen war, obwohl dazu noch keine Sitzungszeiten im Raum standen.
(Anmerkung Böhringer: Frauenanteil der Meldungen zur Mitarbeit in der AG Radverkehr 6 von 36 Personen)

Zu Top 5:

Themenvorschläge für zukünftige Sitzungen:

Vorschläge aus dem Plenum

• Kontrolle RVP - Erfüllungsstand

• Status Netzausbau - Umlenkung von Verkehrsströmen, um Platz für den Radverkehr zu schaffen

• Berücksichtigung des Radverkehr bei Bautätigkeit und entsprechender Ausschilderung (Sperrung der Kahlaischen Str. für Radverkehr war offensichtlich unnötig)

• Vorschriften bei Bautätigkeiten von Fachleuten erläutern lassen

• Rückfrage Schwamberger zu Priorisierungen von EFRE-Planungen

• Zeithorizont für den geplanten Radwegebau:

• Durchführung unterhalb der Grenzstrasse zur Lobedaer Strasse hinter dem Burgaupark

• Gleis 3

• Zeitplanung für die Wegeführung Richtung Maua

• Fahrbahnbegleitender Radweg Osttangente - Distanzierung Radverkehrs­anlagen zum MIV

• Trennung der Verkehrsarten - Allianz mit dem Fußverkehr suchen

Vorschläge Thomas Hennig

• Stadioneinfahrt - Verkehrssituation und Gefährdungen der Radfahrer

• Knebelstrasse: Sichtbarkeit der Ampeln, Phasenschaltung Koordinierung mit dem Kfz-Verkehr

• Steuerung von Fördermittelverwendung: Brücke unter der Stadtrodaer Straße (Paradiesbrücke/Kreuzung Fischergasse) fahrradtauglich machen statt Saalepromenade hinter dem Stadion teuer sanieren (BV/25-0288)

• Westbahnhofareal und Westbahnhofstraße (speziell Bahnunterführung mit Straba-Haltestelle)

• geplante Umgestaltung Engelplatz (shared space)

Dietrich Martin:

• Attraktivitätsbetrachtung der Wegeführungen für Radfahrer – Hausaufgabe
  Ziel Rücklauf bis 1 Woche vor der Sitzung am 17. Juni

David Green:

• Problemsituationen mit der Geschwindigkeit von Lastenfahrrädern besonders an der Griesbrücke

 

Die Sitzung wird gegen 19:30 von Michael Böhringer geschlossen.

 

Thomas Hennig/5.6.25

 

Anlage:

Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitz der AG Radverkehr Datei: Vorstellung_Kandidaten_DiMa_ThH.pdf